Nach den Landtagswahlen

Nachdem sich die Aufregung über den Ausgang der drei Landtagswahlen gelegt hat, wird ein heißer Brei sichtbar, um den alle herumreden. Perspektivisch zeichnet sich nämlich bundesspolitisch die Möglichkeit eines Sechsparteiensystems ab. Nicht nur die AfD, sondern auch die FDP hat erneut an Stimmen gewonnen, wenn sich dieser Trend bis zur nächsten Bundestagswahl fortsetzt, hätten wir einen Linksblock aus SPD, Grünen und Linkspartei, gegen einen Rechtsblock aus CDU, AfD und FDP. Generell würde ich eine solche Entwicklung für durchaus gesund halten. Wenn man schon kein Zweiparteiensystem haben kann (siehe hier), dann wäre ein Zweiblocksystem eine doch immerhin brauchbare Alternative. Zumindest würde es diese unsägliche Große Koalition beenden. (Obwohl ich nicht daran zweifle, dass beide Blöcke reichlich Mist bauen würden).

Freilich, mit Merkel als Kanzlerin wäre das nicht zu machen; es bleibt abzuwarten, wer sich da auf der rechten Seite profilieren kann. Auf der linken Seite wären es die Grünen, die am meisten zu verlieren hätten, kein Wunder, dass Kretschmann mit Frau Merkel zu flirten beginnt. Indes, bis zur nächsten Bundestagswahl ist da nichts Grundsätzliches zu erwarten, es bleibt abzuwarten, wie AfD und FDP sich weiter entwickeln.

Advertisements

Autor: Stefan O. W. Weiss

Leon de Winter zählte die Kolumnen von David P. Goldman, besser bekannt unter seinem nom de plume „Spengler“, „zu den allerinteressantesten, die es weltweit zu lesen gibt“. Seine Texte, die er meist in „Asia Times“ und „PJMedia“ veröffentlicht, haben eine Leserschaft gefunden, die in die Hunderttausende geht. Er behandelt so verschiedene Themen wie Philosophie, Literatur, Wirtschaftswissenschaften, Theologie, Strategie, Weltpolitik, Musik und andere mehr mit gleicher Souveränität und Kompetenz. In Deutschland ist er ein Geheimtipp geblieben, bedauerlicherweise, da er ein vorzüglicher Kenner der deutschen Geistesgeschichte ist. Seine Essays über Wagner, Goethe, Schiller seien doch wenigstens en passant erwähnt. Um dem deutschen Leser die Lektüre zu erleichtern, beabsichtige ich, in diesem Blog seine Texte fortlaufend in Deutsche zu übersetzen. Ich habe dieses Projekt seit einigen Monaten verfolgt, der erste hier auf Deutsch veröffentliche Text stammt vom Oktober 2015. In den kommenden Wochen gedenke ich, seine nachfolgenden Texte in chronologischer Reihenfolge zu veröffentlichen, bis der Anschluss zu Gegenwart erreicht ist.

10 Kommentare zu „Nach den Landtagswahlen“

  1. es könnte möglich sein, die deutsche parteienland wird bunter. warum auch nicht, denn demokratie lebt von der vielfalt.
    und warum soll man es der regierung einfach zum regieren machen?
    es wenig anstregung hat noch niemandem geschadet.

    Gefällt 1 Person

      1. die regierenden altparteien sehen eine parteienvielfalt nicht so gern, weil man auch weimarer zustände befürchtet. du weisst, dass nach der weimarer republik die nazis an die macht kamen, weil sie nicht verhindert wurden.
        ob es parallelen zur heutigen zeit gibt, könntest du als historiker bestimmt besser einschätzen.

        Gefällt 1 Person

    1. Auf der Basis Ihrer Zweilagertheorie können Sie angesichts der derzeitigen Lage im Bundestag zwei Vorwürfe formulieren:
      – Die CDU weigert sich, Opposition zu betreiben, oder:
      – Die SPD regiert mit einem falschen Partner.
      Es ist dagegen nicht sinnvoll, der SPD vorzuwerfen, sie nehme die Rolle der Opposition nicht ein. Würde sie das machen, gäbe es keine Regierungsmehrheit.

      Gefällt mir

      1. Die CDU ist die stärkste Partei. Damit obliegt es ihr, die Regierung zu bilden. Die SPD ist die zweitstärkste, damit ist sie der berufene Führer der Opposition. Die CDU hätte mit einer der anderen Parteien koalieren oder eine Minderheitsregierung bilden können. Zudem hat sie ja alles getan, um die FDP rauszuwerfen.

        Gefällt mir

      1. Ja, eben. Das Beispiel zeigt ebenfalls, dass Ihre Lagertheorie der Modifikation bedarf, weil sie in ihrer derzeitigen Form einen Widerspruch enthält. Es ist möglich, dass die stärkste Partei – der Ihrer Auffassung nach die Regierungsbildung obliegt – innerhalb „ihres“ Lagers keine Mehrheit für eine Regierung finden kann. Genau diese Situation existiert im Moment sowohl im Bund als auch in Baden-Würtemberg. Dann muss natürlich eine „lagerübergreifende“ Regierung gebildet werden. Und dann es hat m.E. wenig Sinn, der kleineren Regierungspartei prinzipiell den Vorwurf zu machen, sie betreibe keine Opposition.

        Gefällt 1 Person

  2. @Matsu Alternativen gibt es immer. Man kann mit einer kleineren Partei koallieren oder eine Minderheitsregierung bilden… Nein, aber generell würde es mich nicht stören, wenn man lediglich gelegentlich vom Ideal abwiche, wie zur Zeit Kiesingers. Das aktuelle Problem besteht darin, dass die große Koalition zum Dauerzustand wird.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s